SPD: Freie Wähler müssen Klarheit schaffen

Abstimmungsverhalten in Sachen Bahntrasse sei alarmierend

„Wenn Selbstverständlichkeiten nicht mehr selbstverständlich sind, dann müssen die Alarmglocken klingen.“ Mit diesen Worten beschrieb der SPD-Kreisvorsitzende Achim Fißl beim Bericht „Aktuelles aus der Kommunalpolitik“ vor dem Kreisausschuss seiner Partei im Gasthof „Adler“ in Ichenhausen die Kreistagsdiskussion zu der von der SPD beantragten Resolution zur künftigen Trassenführung der Bahn zwischen Ulm und Augsburg.

Auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Gerd Olbrich zeigte sich „verwundert über das, was da in der Kreistagssitzung passiert ist“. „Ich hätte gedacht, dass die Angelegenheit in zwei Minuten erledigt ist“, so sein Kommentar. Es sei schließlich nur darum gegangen, einen einstimmigen Beschluss aus dem Jahr 2016 angesichts der neu aufgetretenen Irritation noch einmal zu bekräftigen. Der Antrag der SPD sei allen Kreistagsfraktionen bereits zwei Wochen vor der Sitzung in Attenhausen zugegangen. Außer Ergänzungswünschen eines Mitglieds der FW-Fraktion, die in den Entwurf noch eingearbeitet worden seien, habe es keine Reaktionen gegeben. Dass in der Sitzung von FW-Kreisrat Fischer aus Krumbach plötzlich ein Antrag auf Vertagung gestellt worden sei, obwohl sich die Günzburger Freien Wähler am Sitzungstag öffentlich klar und eindeutig im Sinne des SPD-Abtrages geäußert haben, sei schon sehr verwunderlich.

Nicht nachvollziehbar sei die Argumentation ihres Vorsitzenden Dr. Hans Reichhart gewesen. Wenn Reichhart argumentiere „Wir müssen nicht nur sagen, was wir nicht wollen“, habe er anscheinend etwas verwechselt. Der SPD-Antrag betone ausdrücklich, was gewollt sei, insbesondere, dass der jetzige Bahnhof Günzburg als Haltebahnhof für Fernzüge erhalten bleibe. Wieso man damit nur sage „was man nicht wolle“, bleibe wohl Reicharts Geheimnis, zumal auch die Günzburger CSU öffentlich verdeutlich habe, dass sie die bisherige Gemeinsamkeit in dieser Frage weiter mittrage. Mit dem von Landrat Hubert Hafner formulierten Vorschlag, dem dann die allermeisten Kreisrätinnen und Kreisräte zugestimmt haben, könne die SPD gut leben. Er beinhalte nämlich voll und ganz die Intention des SPD-Antrages, auf Grund der aktuellen Diskussion noch einmal die Position des Landkreises in dieser Frage zu bekräftigen.

Scharfe Kritik am Krumbacher Kreisrat Hubert Fischer übte der stellvertretende SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Werner Gloning. Alarmierend sei, dass Hubert Fischer und ein weiterer FW-Kreisrat aus Krumbach sogar gegen den Kompromissvorschlag des Landrats gestimmt haben. Dies könne nur so interpretiert werden, dass diesen beiden der Erhalt des Fernbahnhofes Günzburg und eine Streckenführung, die sich im Wesentlichen an der bisherigen Trasse orientiere, nicht mehr so wichtig sei. Die Freien Wähler seien jetzt gefordert und müssten Fischer deutlich in die Schranken weisen. Gleichzeitig könne erwartet werden, dass der bei der Kreistagssitzung entschuldigte FW-Fraktionsvorsitzende Josef Brandner sein Schweigen in dieser Frage beende und klar mache, dass er „ohne Wenn und Aber“ zum Fernbahnhof Günzburg stehe.