Mischung aus Opportunismus und Unfähigkeit unaufschiebbare Entscheidungen zu treffen

29. Oktober 2014 | Kommunalpolitik

Kreis-SPD kritisiert das Verhalten der CSU-Kreistagsfraktion in Sachen Gartenhallenbad

Kritik an der CSU-Kreistagsfraktion in Sachen Gartenhallenbad Leipheim übte der SPD-Kreisvorstand Günzburg in seiner Sitzung im Hotel „Hirsch“ in Ichenhausen. Für den SPD-Kreisrat Werner Gloning war das Verhalten der CSU-Kreistagsfraktion in der letzten Kreistagssitzung in Bühl „eine Mischung aus Opportunismus, eigener Zerstrittenheit, Misstrauen gegenüber dem Landrat und der Unfähigkeit unaufschiebbare Entscheidungen zu treffen“. Es sei schon ein starkes Stück, wenn die CSU wenige Tage vor der Kreistagssitzung der Verwaltungsvorlage des Landrates einstimmig zustimme, um sie dann in der Kreistagssitzung zu kippen. Landrat Hafner fühle sich hier sicher an den alten Satz erinnert: „Wozu brauche ich Feinde, wenn ich solche Freunde habe?“

Die Forderung der CSU, der Landrat solle mit den betroffenen Gemeinden im nördlichen Landkreis zielgerichtete Gespräche führen, unterstelle diesem ja, dass er das im Vorfeld der Entscheidungen der Kreisgremien nicht getan habe. „Wenn bei der CSU dieser Verdacht bestanden hat, wieso hat sie ihn dann nicht in der Vorberatung im Kreisausschuss ge-äußert?“ so der SPD-Kreisvorsitzende Achim Fißl.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Gerd Olbrich, schloss sich der Kritik an. Olbrich: „Der CSU und auch den GRÜNEN wird es nicht erspart bleiben, in Sachen Gartenhallenbad Farbe zu bekennen.“ Bloßes Taktieren helfe nicht weiter.

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